Fairer Aufbruch: Frank Heinrich

Am 19.07. fand das erste Gespräch im Rahmen des Projektes „Fairer Aufbruch“ mit Frank Heinrich, Direktkandidat der CDU bei der Bundestagswahl im Wahlkreis Chemnitz, statt.

Frank Heinrich hat sich mit dem Fairen Handel schon in Vergangenheit befasst. Seinen Kaffee und andere Lebensmittel für seine Büros in Chemnitz und Berlin bezieht er aus dem Weltladen, bzw. direkt von GEPA. Außerdem ist er Mitglied im Bundestagssausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und reist deshalb regelmäßig nach Afrika, um dort vor allem neue Wirtschaftsbeziehungen zu knüpfen.

Von unserem Gespräch erwarteten wir uns deshalb positive Bereitschaft bezüglich der Unterstützung unserer Forderungen, was auch erfüllt wurde – Frank Heinrich unterzeichnete alle der fünf Forderungen auf dem “Fairsprechen”. Allerdings konnten bei unserem Gespräch wenig konkrete Punkte erarbeitet werden, für die er sich aktiv einsetzen wird. Vieles blieb im Allgemeinverbindlichen. Gerade bei der Herstellung der Klimagerechtigkeit weichen unsere Vorstellungen von rechtzeitiger und ausreichender Veränderung stark von denen ab, die Herr Heinrich in seinem Wahlprogramm präsentiert. Auch bei der Verabschiedung eines einheitlichen Vergabegesetzes für die öffentliche Beschaffung der Länder, welches faire und nachhaltige Produkte zum Standard machen soll, sieht er die Macht der Länder als zu groß an, um auf Bundesebene darauf Einfluss zu nehmen (Föderalismus). Er versprach dennoch, im Rahmen seiner Möglichkeiten „Druck“ auszuüben. Einige positive Ergebnisse kamen durch unser Gespräch dennoch zustande: Frank Heinrich wird uns mitteilen, wann er wohin nach Afrika reisen wird und bat uns, ihm konkrete Ansprechpartner und Fairhandels-Organisationen in der Region zu benennen. Er selbst kann keine NGO’s aus Deutschland einladen und wird deshalb versuchen, die Organisationen vor Ort in sein Reiseprogramm einzubinden. Außerdem forderte er uns auf, vor zukünftigen relevanten Gesetzentscheidungen erneut mit ihm in Kontakt zu treten und ihm unsere konkreten Forderungen zu nennen. Er werde dann versuchen, diese einzubringen. Gleiches versprach er für den Fall, dass er bei der Erarbeitung eines Koalitionsvertrages beteiligt wird. Er betonte, dass ihm die Meinung der Chemnitzer*innen sehr am Herzen läge und er sich deshalb besonders dafür einsetzen würde, wenn konkrete Punkte an ihn herangetragen werden. Daher hoffen wir, dass durch regelmäßige Kontaktaufnahme und Erinnerung an sein „Fairsprechen” in Zukunft unsere Forderungen durch ihn unterstützt und in die Tat umgesetzt werden.